LettlandSatversme 110 · Die Satversme (Verfassung)

Zu welchem Zweck können nach Artikel 116 der Verfassung (Satversme) in gesetzlich vorgesehenen Fällen einige Menschenrechte eingeschränkt werden?

In der Prüfung (Lettisch)

Kādā nolūkā saskaņā ar Satversmes 116. pantu likumā paredzētos gadījumos var ierobežot dažas cilvēka tiesības?

  1. aUm die Rechte anderer Menschen und die öffentliche Sicherheit zu schützenlai aizsargātu citu cilvēku tiesības un sabiedrības drošībuRichtige Antwort
  2. bUm die Einnahmen des Staatshaushalts und der Gemeinden zu erhöhenlai palielinātu valsts un pašvaldību budžeta ieņēmumus
  3. cUm die Arbeit staatlicher Behörden zu erleichtern und zu beschleunigenlai atvieglotu un paātrinātu valsts iestāžu darbu

Warum?

Artikel 116 der Verfassung erlaubt es, in gesetzlich vorgesehenen Fällen zum Beispiel die Meinungs-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit einzuschränken, um die Rechte anderer Menschen, die demokratische Staatsordnung, die öffentliche Sicherheit, das Wohl und die Sittlichkeit zu schützen. Haushaltseinnahmen oder die Bequemlichkeit von Behörden sind kein solcher Grund.

Mit KI übersetzt. In der Prüfung steht die Frage auf Lettisch, wie oben gezeigt.

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Quelle

Unsere eigenen Übungsfragen auf Grundlage der geltenden Satversme (der Verfassung der Republik Lettland) und öffentlicher Quellen zur Geschichte und Kultur Lettlands. Es ist kein Material des Amtes für Staatsbürgerschafts- und Migrationsangelegenheiten (PMLP), und es sind keine echten Prüfungsfragen. Die deutsche Übersetzung und die Erklärungen wurden mit KI erstellt; die Prüfung selbst findet nur auf Lettisch statt. Keine Verbindung zum PMLP.

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