SchweizRechte, Pflichten und Rechtsstaat 10 · Rechte, Pflichten und Rechtsstaat

Woran sind Richterinnen und Richter in der Schweiz bei ihren Urteilen gebunden?

  1. aAn die Beschlüsse ihrer Partei
  2. bAn die Mehrheit im Parlament
  3. cAn die Weisungen der Regierung
  4. dNur an Verfassung und GesetzeRichtige Antwort

Warum?

Gerichte sind unabhängig. Die Bundesverfassung schreibt vor, dass sie in ihrer Rechtsprechung nur dem Recht verpflichtet sind und keine Anweisungen von Regierung oder Parlament annehmen müssen.

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Quelle

Eigene Übungsfragen zu den Fakten der Bundesverfassung und den offiziellen Informationen des Bundes und der Kantone Zürich, Aargau und Bern. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Wortlaut aus den kantonalen Fragenkatalogen wurde übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Durchgängen geschrieben, blind beantwortet und an öffentlichen Quellen geprüft. Kein Angebot des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden.

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