SchweizRechte, Pflichten und Rechtsstaat 9 · Rechte, Pflichten und Rechtsstaat
Die Schweiz ist ein Rechtsstaat. Was bedeutet das?
- aDie Regierung kann Gerichtsurteile jederzeit aufheben.
- bAuch der Staat und seine Behörden müssen sich an das Recht halten.Richtige Antwort
- cDie Polizei entscheidet selbst, welche Gesetze gelten.
- dNur die Bürgerinnen und Bürger müssen die Gesetze befolgen.
Warum?
Die Bundesverfassung sagt: Das Recht ist Grundlage und Schranke allen staatlichen Handelns. Behörden dürfen nur tun, was ein Gesetz erlaubt, und ihre Entscheide können von Gerichten überprüft werden.
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Woran sind Richterinnen und Richter in der Schweiz bei ihren Urteilen gebunden?Richtige Antwort:Nur an Verfassung und Gesetze
Rechte, Pflichten und Rechtsstaat 11
Eine Person wird einer Straftat beschuldigt. Was gilt, bis ein Gericht sie rechtskräftig verurteilt hat?Richtige Antwort:Sie gilt als unschuldig.
Rechte, Pflichten und Rechtsstaat 12
Die Polizei nimmt eine Person fest. Worauf hat diese Person ein Recht?Richtige Antwort:Sie muss über die Gründe und ihre Rechte informiert werden.
Rechte, Pflichten und Rechtsstaat 13
Sie erhalten einen schriftlichen Entscheid einer Behörde und sind damit nicht einverstanden. Was können Sie tun?Richtige Antwort:Innerhalb der Frist Einsprache oder Beschwerde erheben
Quelle
Eigene Übungsfragen zu den Fakten der Bundesverfassung und den offiziellen Informationen des Bundes und der Kantone Zürich, Aargau und Bern. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Wortlaut aus den kantonalen Fragenkatalogen wurde übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Durchgängen geschrieben, blind beantwortet und an öffentlichen Quellen geprüft. Kein Angebot des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden.
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