DeutschlandAufgabe 42 · Politik in der Demokratie

Wer beschließt in Deutschland ein neues Gesetz?

  1. adie Regierung
  2. bdas ParlamentRichtige Antwort
  3. cdie Gerichte
  4. ddie Polizei

Warum?

Gesetze beschließt das Parlament, im Bund der Bundestag; der Bundesrat wirkt dabei mit. Die Regierung darf Gesetze vorschlagen, aber nicht selbst beschließen. Gerichte wenden die Gesetze an, und die Polizei sorgt dafür, dass sie eingehalten werden.

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Quelle

Fragen und Antwortmöglichkeiten: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Gesamtfragenkatalog zum Test „Leben in Deutschland“ und zum „Einbürgerungstest“, Stand 07.05.2025 (Anlage 1 zur Einbürgerungstestverordnung). Der Katalog markiert keine richtigen Antworten – wir haben jede zweimal unabhängig voneinander bestimmt. Die Erklärungen schreiben wir. Wappen, Flaggen und Fotos stammen aus Wikimedia Commons, Karten und Stimmzettel haben wir selbst gezeichnet – Urheber und Lizenzen stehen in den Bildnachweisen. Dies ist kein Angebot einer Behörde.

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