DeutschlandAufgabe 43 · Politik in der Demokratie
Wann kann in Deutschland eine Partei verboten werden?
- awenn ihr Wahlkampf zu teuer ist
- bwenn sie gegen die Verfassung kämpftRichtige Antwort
- cwenn sie Kritik am Staatsoberhaupt äußert
- dwenn ihr Programm eine neue Richtung vorschlägt
Warum?
Eine Partei kann verboten werden, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen will (Artikel 21 GG). Darüber entscheidet nur das Bundesverfassungsgericht. Kritik am Staat oder neue politische Ideen sind dagegen erlaubt – sie gehören zur Demokratie.
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Quelle
Fragen und Antwortmöglichkeiten: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Gesamtfragenkatalog zum Test „Leben in Deutschland“ und zum „Einbürgerungstest“, Stand 07.05.2025 (Anlage 1 zur Einbürgerungstestverordnung). Der Katalog markiert keine richtigen Antworten – wir haben jede zweimal unabhängig voneinander bestimmt. Die Erklärungen schreiben wir. Wappen, Flaggen und Fotos stammen aus Wikimedia Commons, Karten und Stimmzettel haben wir selbst gezeichnet – Urheber und Lizenzen stehen in den Bildnachweisen. Dies ist kein Angebot einer Behörde.
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