ÖsterreichDemokratie 21 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik
Welche Aufgaben hat der Verfassungsgerichtshof?
- aEr führt die Strafprozesse gegen Personen, die eines Diebstahls angeklagt sind.
- bEr prüft, ob Gesetze der Verfassung entsprechen, und kann verfassungswidrige Gesetze aufheben.Richtige Antwort
- cEr entscheidet über Beschwerden von Menschen, die sich durch die Entscheidung eines Verwaltungsgerichts in ihren Grundrechten verletzt fühlen.Richtige Antwort
- dEr entscheidet, wenn das Ergebnis einer Wahl angefochten wird.Richtige Antwort
Warum?
Der Verfassungsgerichtshof wacht über die Einhaltung der Verfassung: Er prüft Gesetze und Verordnungen, entscheidet über Wahlanfechtungen und schützt die Grundrechte. Strafprozesse führen die ordentlichen Gerichte.
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Wofür ist der Verwaltungsgerichtshof zuständig?Richtige Antwort:Er ist das höchste Gericht in Fragen der Verwaltung.
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Eine Behörde hat einen Bescheid erlassen, mit dem eine Person nicht einverstanden ist. Wer entscheidet in der Regel über ihre Beschwerde dagegen?Richtige Antwort:Ein Verwaltungsgericht
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Was stimmt über die Volksanwaltschaft?Richtige Antwort:Man kann sich an sie wenden, wenn man meint, von einer Behörde falsch oder unfair behandelt worden zu sein.
Richtige Antwort:Die Prüfung einer Beschwerde ist für die betroffene Person kostenlos.
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Innerhalb welcher Frist muss man in der Regel eine Beschwerde gegen einen Bescheid einbringen?Richtige Antwort:Innerhalb von vier Wochen ab der Zustellung des Bescheids
Quelle
Unsere eigenen Übungsfragen zu den Inhalten der offiziellen Lernunterlage „Mein Österreich“ und der Lernunterlagen der Bundesländer. Es sind nicht die echten Prüfungsfragen – diese werden nicht veröffentlicht –, und Formulierungen aus den Unterlagen haben wir nicht übernommen. Jede Frage wurde unabhängig ein zweites Mal beantwortet und mit öffentlichen Quellen abgeglichen. Kein offizielles Angebot: keine Verbindung zum Bundesministerium für Inneres oder zu den Ämtern der Landesregierungen.
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