ÖsterreichDemokratie 3 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik

Welche Aussagen über die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) stimmen für Österreich?

  1. aWer alle Wege vor den österreichischen Gerichten ausgeschöpft hat, kann sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wenden.Richtige Antwort
  2. bSie ist ein Gesetz der Europäischen Union und gilt erst seit dem EU-Beitritt Österreichs.
  3. cSie hat in Österreich den Rang von Verfassungsrecht.Richtige Antwort
  4. dSie schützt nur österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Warum?

Die EMRK steht in Österreich im Verfassungsrang, Gesetze müssen ihr also entsprechen. Sie ist ein Vertrag des Europarats, nicht der EU, und schützt alle Menschen im Land; nach dem innerstaatlichen Rechtsweg ist eine Beschwerde in Straßburg möglich.

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Quelle

Unsere eigenen Übungsfragen zu den Inhalten der offiziellen Lernunterlage „Mein Österreich“ und der Lernunterlagen der Bundesländer. Es sind nicht die echten Prüfungsfragen – diese werden nicht veröffentlicht –, und Formulierungen aus den Unterlagen haben wir nicht übernommen. Jede Frage wurde unabhängig ein zweites Mal beantwortet und mit öffentlichen Quellen abgeglichen. Kein offizielles Angebot: keine Verbindung zum Bundesministerium für Inneres oder zu den Ämtern der Landesregierungen.

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