ÖsterreichDemokratie 10 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik
Eine Gruppe möchte auf einem öffentlichen Platz gegen höhere Mieten demonstrieren. Was gilt dafür?
- aSie muss die Versammlung mindestens 48 Stunden vorher bei der Behörde anzeigen; die Versammlung muss friedlich ablaufen.Richtige Antwort
- bSie braucht vorher eine Genehmigung der Behörde; ohne diese Genehmigung ist jede Demonstration verboten.
- cDie Demonstration ist nur erlaubt, wenn mindestens 100 Personen daran teilnehmen.
- dDie Demonstration ist nur erlaubt, wenn eine im Nationalrat vertretene Partei sie veranstaltet.
Warum?
Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Eine geplante öffentliche Versammlung muss man der Behörde nur rechtzeitig, mindestens 48 Stunden vorher, anzeigen; eine Genehmigung braucht man nicht. Die Versammlung muss friedlich und ohne Waffen ablaufen.
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Quelle
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