ÖsterreichDemokratie 30 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik
Was stimmt über ein Volksbegehren auf Bundesebene?
- aDer Nationalrat muss das verlangte Gesetz genau so beschließen, wie es im Volksbegehren steht.
- bHaben es mindestens 100.000 Stimmberechtigte unterschrieben, muss sich der Nationalrat damit befassen.Richtige Antwort
- cUnterschreiben dürfen nur Personen, die mindestens 21 Jahre alt sind.
- dMan kann es auf jedem Gemeindeamt in Österreich oder online mit ID Austria unterschreiben.Richtige Antwort
Warum?
Ab 100.000 Unterschriften muss der Nationalrat das Anliegen behandeln, er muss aber kein Gesetz dazu beschließen. Unterschreiben darf jede wahlberechtigte Person ab 16 Jahren; seit einer Reform 2018 geht das in jeder beliebigen Gemeinde, nicht nur in der eigenen, oder online mit ID Austria.
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Richtige Antwort:Jede gültige Stimme zählt gleich viel, egal wer sie abgibt.
Quelle
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