ÖsterreichDemokratie 32 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik
Im Jänner 2013 gab es in ganz Österreich eine Volksbefragung über die Wehrpflicht. Was gilt allgemein für eine Volksbefragung?
- aSie findet immer dann statt, wenn 100.000 Menschen vorher ein Volksbegehren unterschrieben haben.
- bAn ihr dürfen nur Mitglieder einer politischen Partei und deren wahlberechtigte Angehörige teilnehmen.
- cIhr Ergebnis wird automatisch zu einem Gesetz, das der Nationalrat nicht ändern darf.
- dSie zeigt der Politik die Meinung der Bevölkerung, ihr Ergebnis ist aber rechtlich nicht bindend.Richtige Antwort
Warum?
Eine Volksbefragung findet statt, bevor eine Entscheidung fällt, damit die Politik die Meinung der Menschen kennt. Der Nationalrat beschließt sie, und das Ergebnis ist rechtlich nicht bindend. Die Befragung 2013 war bisher die einzige auf Bundesebene.
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Bei der Nationalratswahl gilt das „unmittelbare“ Wahlrecht. Was heißt das?Richtige Antwort:Die Wahlberechtigten wählen die Abgeordneten direkt, ohne Wahlleute dazwischen.
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Richtige Antwort:Ein Österreicher, der in Kanada lebt und in die Wählerevidenz eingetragen ist
Quelle
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