ÖsterreichDemokratie 31 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik

In welchem Fall muss in ganz Österreich eine Volksabstimmung stattfinden?

  1. aBei jeder Erhöhung einer Steuer durch den Bund
  2. bBei jeder Änderung einer Landesverfassung
  3. cVor jeder neuen Wahl des Bundespräsidenten
  4. dBei einer Gesamtänderung der BundesverfassungRichtige Antwort

Warum?

Eine Gesamtänderung der Bundesverfassung liegt vor, wenn ein Grundprinzip der Verfassung wesentlich geändert wird; dann ist eine Volksabstimmung Pflicht, und ihr Ergebnis ist bindend. Bei anderen Gesetzen findet eine Volksabstimmung nur statt, wenn der Nationalrat sie beschließt oder ein Teil der Abgeordneten sie verlangt.

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Quelle

Unsere eigenen Übungsfragen zu den Inhalten der offiziellen Lernunterlage „Mein Österreich“ und der Lernunterlagen der Bundesländer. Es sind nicht die echten Prüfungsfragen – diese werden nicht veröffentlicht –, und Formulierungen aus den Unterlagen haben wir nicht übernommen. Jede Frage wurde unabhängig ein zweites Mal beantwortet und mit öffentlichen Quellen abgeglichen. Kein offizielles Angebot: keine Verbindung zum Bundesministerium für Inneres oder zu den Ämtern der Landesregierungen.

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