SchweizRechte, Pflichten und Rechtsstaat 6 · Rechte, Pflichten und Rechtsstaat
Ein Verein will auf dem Hauptplatz einer Stadt eine Kundgebung durchführen. Was braucht er in der Regel?
- aDie Unterschriften von 50 000 Stimmberechtigten
- bEine schriftliche Erlaubnis des Bundesgerichts
- cEine Bewilligung der Behörde, meist der GemeindeRichtige Antwort
- dDie Zustimmung des Bundesrats in Bern
Warum?
Die Versammlungsfreiheit schützt friedliche Kundgebungen. Wer dafür öffentlichen Grund benutzt, braucht aber meist eine Bewilligung der Behörde vor Ort, die zum Beispiel Ort und Zeit regelt.
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Quelle
Eigene Übungsfragen zu den Fakten der Bundesverfassung und den offiziellen Informationen des Bundes und der Kantone Zürich, Aargau und Bern. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Wortlaut aus den kantonalen Fragenkatalogen wurde übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Durchgängen geschrieben, blind beantwortet und an öffentlichen Quellen geprüft. Kein Angebot des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden.
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