SchweizDemokratie und Föderalismus 36 · Demokratie und Föderalismus
Wie können die Kantone selbst eine Volksabstimmung über ein neues Bundesgesetz verlangen?
- aWenn mindestens acht Kantone das Referendum ergreifenRichtige Antwort
- bWenn die Hälfte der Kantone beim Bundesgericht klagt
- cGar nicht, dieses Recht haben nur Stimmberechtigte
- dWenn ein einziger Kanton eine Abstimmung verlangt
Warum?
Neben 50 000 Stimmberechtigten können auch acht Kantone das Referendum gegen ein Bundesgesetz ergreifen (Kantonsreferendum, Art. 141 BV). Dieses Recht wird nur selten benutzt.
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Quelle
Eigene Übungsfragen zu den Fakten der Bundesverfassung und den offiziellen Informationen des Bundes und der Kantone Zürich, Aargau und Bern. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Wortlaut aus den kantonalen Fragenkatalogen wurde übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Durchgängen geschrieben, blind beantwortet und an öffentlichen Quellen geprüft. Kein Angebot des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden.
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