ÖsterreichDemokratie 28 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik
Wie entstehen in Österreich die meisten Bundesgesetze?
- aDie Landeshauptleute beschließen sie gemeinsam bei ihrer regelmäßigen Konferenz.
- bDer Nationalrat, dessen Abgeordnete das Volk wählt, beschließt sie, und der Bundesrat wirkt mit.Richtige Antwort
- cDie Bundesregierung beschließt sie im Ministerrat, das Parlament wird nur informiert.
- dDie Bevölkerung stimmt in einer Volksabstimmung über jedes einzelne Gesetz ab.
Warum?
Österreich ist vor allem eine repräsentative Demokratie: Das Volk wählt Abgeordnete, und diese beschließen im Nationalrat die Bundesgesetze; der Bundesrat wirkt dabei mit. Eine Volksabstimmung über ein Gesetz ist die Ausnahme.
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Demokratie 29
Mit welchen Mitteln der direkten Demokratie können die Wahlberechtigten in Österreich auf Bundesebene selbst mitbestimmen oder ihre Meinung einbringen?Richtige Antwort:Volksabstimmung
Richtige Antwort:Volksbegehren
Richtige Antwort:Volksbefragung
Demokratie 30
Was stimmt über ein Volksbegehren auf Bundesebene?Richtige Antwort:Haben es mindestens 100.000 Stimmberechtigte unterschrieben, muss sich der Nationalrat damit befassen.
Richtige Antwort:Man kann es auf jedem Gemeindeamt in Österreich oder online mit ID Austria unterschreiben.
Demokratie 31
In welchem Fall muss in ganz Österreich eine Volksabstimmung stattfinden?Richtige Antwort:Bei einer Gesamtänderung der Bundesverfassung
Demokratie 32
Im Jänner 2013 gab es in ganz Österreich eine Volksbefragung über die Wehrpflicht. Was gilt allgemein für eine Volksbefragung?Richtige Antwort:Sie zeigt der Politik die Meinung der Bevölkerung, ihr Ergebnis ist aber rechtlich nicht bindend.
Quelle
Unsere eigenen Übungsfragen zu den Inhalten der offiziellen Lernunterlage „Mein Österreich“ und der Lernunterlagen der Bundesländer. Es sind nicht die echten Prüfungsfragen – diese werden nicht veröffentlicht –, und Formulierungen aus den Unterlagen haben wir nicht übernommen. Jede Frage wurde unabhängig ein zweites Mal beantwortet und mit öffentlichen Quellen abgeglichen. Kein offizielles Angebot: keine Verbindung zum Bundesministerium für Inneres oder zu den Ämtern der Landesregierungen.
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