SchweizDemokratie und Föderalismus 29 · Demokratie und Föderalismus
Was ist eine Vernehmlassung?
- aDie Bundesversammlung befragt die Bundesratsmitglieder öffentlich zu ihrer Arbeit.
- bDas Bundesgericht prüft jedes neue Gesetz, bevor es in Kraft treten darf.
- cDas Volk stimmt über einen Gesetzesentwurf ab, bevor der Bundesrat ihn überhaupt ausarbeitet.
- dKantone, Parteien und Verbände nehmen zu einem Entwurf Stellung, bevor das Parlament ihn berät.Richtige Antwort
Warum?
In der Vernehmlassung lädt der Bund die Kantone, die Parteien und interessierte Kreise ein, zu wichtigen Vorlagen Stellung zu nehmen (Art. 147 BV). So fliessen viele Meinungen früh in ein Gesetz ein.
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Quelle
Eigene Übungsfragen zu den Fakten der Bundesverfassung und den offiziellen Informationen des Bundes und der Kantone Zürich, Aargau und Bern. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Wortlaut aus den kantonalen Fragenkatalogen wurde übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Durchgängen geschrieben, blind beantwortet und an öffentlichen Quellen geprüft. Kein Angebot des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden.
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