ÖsterreichDemokratie 62 · Demokratie und Grundprinzipien der Republik
Der Nationalrat hat ein Bundesgesetz beschlossen, aber der Bundesrat erhebt dagegen Einspruch. Was kann in den meisten Fällen geschehen?
- aDer Nationalrat kann seinen Beschluss wiederholen; dann wird das Gesetz trotz des Einspruchs gültig.Richtige Antwort
- bDas Gesetz ist endgültig gescheitert und darf nie wieder beschlossen werden.
- cDer Verfassungsgerichtshof entscheidet, ob der Nationalrat oder der Bundesrat recht hat.
- dDie Bevölkerung muss in jedem Fall in einer Volksabstimmung entscheiden.
Warum?
Bei den meisten Gesetzen kann der Bundesrat ein Gesetz nur verzögern. Wiederholt der Nationalrat seinen Beschluss (Beharrungsbeschluss), wird das Gesetz trotzdem kundgemacht; nur bei bestimmten Gesetzen, etwa wenn Rechte der Länder betroffen sind, braucht es die Zustimmung des Bundesrates.
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Quelle
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