SchweizDemokratie und Föderalismus 25 · Demokratie und Föderalismus
Ein neues Bundesgesetz soll beschlossen werden. Was braucht es dafür im Parlament?
- aEs genügt, wenn der Ständerat dem Text zustimmt.
- bEs genügt, wenn der Nationalrat dem Text zustimmt.
- cNationalrat und Ständerat müssen dem gleichen Text zustimmen.Richtige Antwort
- dDer Bundesrat entscheidet, wenn die Räte uneinig sind.
Warum?
Die beiden Kammern sind gleichberechtigt (Art. 148 BV). Ein Gesetz kommt nur zustande, wenn Nationalrat und Ständerat denselben Wortlaut beschliessen; Unterschiede werden zwischen den Räten bereinigt.
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Quelle
Eigene Übungsfragen zu den Fakten der Bundesverfassung und den offiziellen Informationen des Bundes und der Kantone Zürich, Aargau und Bern. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Wortlaut aus den kantonalen Fragenkatalogen wurde übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Durchgängen geschrieben, blind beantwortet und an öffentlichen Quellen geprüft. Kein Angebot des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden.
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