SchweizDémocratie et fédéralisme 25 · Demokratie und Föderalismus

Ein neues Bundesgesetz soll beschlossen werden. Was braucht es dafür im Parlament?

In der Prüfung (Französisch)

Une nouvelle loi fédérale doit être adoptée. Que faut-il pour cela au Parlement ?

  1. aEs genügt, wenn der Nationalrat dem Text zustimmt.Il suffit que le Conseil national approuve le texte.
  2. bDer Nationalrat und der Ständerat müssen demselben Text zustimmen.Le Conseil national et le Conseil des États doivent approuver le même texte.Richtige Antwort
  3. cEs genügt, wenn der Ständerat dem Text zustimmt.Il suffit que le Conseil des États approuve le texte.
  4. dDer Bundesrat entscheidet, wenn sich die beiden Kammern nicht einig sind.Le Conseil fédéral tranche si les deux chambres ne sont pas d'accord.

Warum?

Die beiden Kammern haben die gleichen Rechte (Art. 148 BV). Ein Gesetz ist erst beschlossen, wenn Nationalrat und Ständerat demselben Text zustimmen; Differenzen werden zwischen den beiden Räten bereinigt.

Mit KI übersetzt. In der Prüfung steht die Frage auf Französisch, wie oben gezeigt.

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Quelle

Eigene Übungsfragen, verfasst auf Grundlage der Bundesverfassung und amtlicher Informationen des Bundes sowie der Kantone Waadt und Genf. Es sind nicht die Fragen der kantonalen Tests, und kein Text der amtlichen kantonalen oder kommunalen Fragenlisten wird übernommen. Jede Frage wurde in getrennten Schritten verfasst, blind gelöst und anhand öffentlicher Quellen geprüft. Die deutsche Übersetzung und die Erklärungen sind unsere eigenen, erstellt mit Hilfe von KI; im Test selbst sind die Fragen auf Französisch. Keine Verbindung zum Bund, zu den Kantonen oder zu den Gemeinden.

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